SALON FIGL

Tag: Innenpolitik

Rote Papiertiger

150611_1738_948_0960_184733Nach rot-blauem Tabubruch: Sozialdemokraten liebäugeln mit der Gründung einer Linkspartei. Jetzt, nachdem die SPÖ Burgenland eine Koalition mit der FPÖ eingegangen ist, wäre der richtige Zeitpunkt, um eine neue linke Partei zu gründen. So die Meinung vieler Linken. „Organisiert euch“, lautet etwa der Appell des Politologen Thomas Schmidinger an frustrierte Sozialdemokraten. Auf dem Politik-Blog „Mosaik“, auf dem rote Gewerkschafter, Intellektuelle und Grüne aktiv sind, schreibt er in einem offenen Brief: „Sorgt dafür, dass die SPÖ-Burgenland und die vielen anderen FPÖ-affinen Teile eurer Partei ausgeschlossen werden (…) wenn euch das nicht gelingt, was ich leider befürchte, dann verlasst gemeinsam als Fraktion das sinkende Schiff und gründet eine neue sozialdemokratische Partei.“

Diesen Artikel habe ich gemeinsam mit Jan Michael Marchart verfasst. Er ist am 12.6.2015 in der „Wiener Zeitung“ erschienen.

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Die teilautonome Schule kommt

Die neue Unterrichtsministerin Heinisch-Hosek präzisiert ihr Programm, Direktoren erhalten nur Mitspracherecht bei Lehrerwahl – ein Interview von Brigitte Pechar und Bettina Figl, erschienen am 21.12.2013 und hier nachzulesen.

„Wiener Zeitung“: Frau Ministerin, Sie haben am Montag das Unterrichtsministerium übernommen. Wann war für Sie klar, dass Sie am Minoritenplatz einige Häuser weiterziehen – beim Koalitionspartner ÖVP sind einige solcher Entscheidungen ja sehr kurzfristig getroffen worden?

Gabriele Heinisch-Hosek: Ich habe ja schon in den Koalitionsgesprächen das Bildungskapitel betreut und war auch als Beamtenministerin in die Lehrerdienstrechtsverhandlungen eingebunden – insofern ist mir das Ressort nicht ganz neu. Definitiv gefragt, on ich das Ministerium übernehmen möchte, wurde ich erst am Wochenende vor dem Abschluss.
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