SALON FIGL

Ursachenforschung nach beschämend geringer ÖH-Wahlbeteiligung von 26 Prozent. Stell dir vor, es sind Wahlen, und keiner geht hin. So geschah es – überspitzt formuliert – bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), die vergangene Woche über die Bühne gegangen sind.

Dieser Artikel ist am 22.5.2015 in der Wiener Zeitung erschienen und hier nachzulesen.

Feierlaune hatte bei der ÖH-Wahlparty am Donnerstag die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft AG, sie ging mit knapp über einem Viertel der Stimmen als Siegerin hervor, und die GRAS. Die grüne GRAS konnte Stimmenzuwächse verzeichnen und landete auf Platz zwei, gefolgt vom sozialistischen VSStÖ, der Stimmen verlor. Auf Platz fünf kam, direkt hinter den Fachschaftslisten FLÖ, der jubelnde Gewinner des Abends, der Neos-Ableger Junos (fast fünf Prozent Plus). Doch ist eine Wahl, an der sich gerade einmal ein Viertel der Wahlberechtigten beteiligt hat, Anlass zur Freude? Die Wahlbeteiligung liegt mit knapp unter 26 Prozent noch niedriger als vor zwei Jahren (28 Prozent). Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner empfiehlt der ÖH daher, ihren politischen Fokus zu überdenken und mehr Service zu betreiben.

ÖH betreibt Nischenpolitik

Derzeit ist das Serviceangebot der ÖH sehr spezialisiert: Barrierefreies Studieren, Feminismus, Transgender-Referat ist geplant. Manche fragen sich, warum die linke ÖH-Exekutive Nischenpolitik an Massenunis betreibt. Dabei wird übersehen, dass die ÖH auch Beratung für alle offeriert. Diese Service-Leistungen bleiben zum einen deshalb unsichtbar, weil sich die Medien auf Schlagwörter wie „antiheteronormativ“ und ÖH-finanzierte Shuttlebusse zu Demos stürzen.

Zum anderen sind es genau diese Themen, mit denen die ÖH für sich wirbt. Die ÖH führt die geringe Wahlbeteiligung auf die wenigen Wähler an den Pädagogischen Hochschulen, Privatunis und Fachhochschulen zurück. Sie stellen ein Fünftel aller Studenten, ihre Stimmen wurden heuer erstmals mitgezählt. Das ließ die Gesamtbeteiligung in den Keller rasseln, weshalb das Wahlergebnis mit jenem der vergangenen Jahre nicht vergleichbar ist.

Muss man diesen Unis also mehr Zeit geben? Die Wahlbeteiligung sinkt seit den 1970er Jahren kontinuierlich, die Gründe dürften also tiefer liegen als eine noch nicht etablierte Wahlkultur (wobei die Wahlbeteiligung von 1,6 Prozent an der Donauuni Krems nicht gerade ermutigend ist).

Dreimal mehr Studierende, 60 Prozent von ihnen arbeiten nebenbei: Die Kultur an den Unis hat sich in den vergangenen vierzig Jahren verändert. Deshalb dürfen – egal wie man Service- oder Gesellschaftspolitik definiert – leistbares Wohnen, Finanzierung des Studiums und Betreuungspflichten nicht aus dem Blick geraten. Die Siegerpartei AG setzt neben mehr Service auf das Comeback der Studiengebühren. Und während sich theoretisch eine Koalition zwischen Fachschaftslisten, AG und Junos (die beiden Letzteren vertreten ähnliche Ansichten) ausginge, werden die FLÖ da wohl nicht mitspielen.

Zähe Verhandlungen
Die Koalitionsverhandlungen könnten zäh verlaufen, und es wird wohl wie gehabt eine linke Vierer-Koalition aus GRAS, VSStÖ, FLÖ und FEST herauskommen. Damit stünde die AG vor ihrem alten Schicksal: Stimmenstärkste und dennoch nicht in der Exekutive. Die ÖH-Spitze muss sich jedenfalls etwas einfallen lassen, um ihre Politik nicht an den Studierenden vorbei zu betreiben. Denn während man sich dem Krieg nicht entziehen kann, indem man zu Hause bleibt, verhält es sich mit der ÖH andersherum: Den Studierenden ist die ÖH(-Wahl) egal – weil sie nichts mit ihrem Leben zu tun hat.